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Neues Zollrecht zum 1.5.2016: Komprimiertes Gesamt-PDF inkl. UZK, DA, IA und TDA

Wir möchten Ihnen über ein von uns zusammengestelltes komprimiertes PDF-Dokument mit sämtlichen UZK-Rechtsakten ermöglichen, schnell und systematisch Einblick in die ab dem 1. Mai 2016 anzuwendenden Neuregelungen zu nehmen. Der besondere Clou: In dem aus insgesamt 1.378 Seiten und 950 Artikeln bestehenden Gesamt-Dokument (PDF-Download) sind alle Artikel mit Lesezeichen versehen. Aktivieren Sie im Adobe Reader die Lesezeichen-Ansicht, so erschließen sich über eine Baumstruktur (der zur besseren Übersichtlichkeit die jeweiligen Artikelnummern vorangestellt sind) alle vier maßgeblichen Rechtsakte, vgl. Screenshot rechts. So können Sie nicht nur über die Suchfunktion sondern auch systematisch per Klick innerhalb der jeweiligen Baumstruktur zu den maßgeblichen Normen vordringen.

Ab dem 1. Mai 2016 sind vier Rechtsakte inklusive ihrer Anhänge zu berücksichtigen, welche komprimiert im Gesamt-PDF zusammengefasst sind. Neben dem

1. Zollkodex der EU (UZK, Verordnung (EU) Nr. 952/2013)

auch die am 29.12.2015 bzw. 15.03.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlichten finalen Fassungen der zugehörigen Durchführungsrechtsakte

2. Delegierte VO 2015/2446 (Delegierter Rechtsakt, Delegated Act/DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446) und
3. Durchführungs-VO 2015/2447 (Durchführungsrechtsakt, Implementing Act/IA,
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447)

4. Delegierte VO 2016/341 (Transitional Delegated Act/TDA, Delegierte VO (EU) 2016/341).

Der TDA regelt das anzuwendende Recht in der Übergangsphase, die dadurch entsteht, dass gem. Art. 279 UZK für die Schaffung der notwendigen IT-Systeme eine längere Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2020 gilt.

 

Wichtige Vorschriften zum Exportkontrollrecht in deutscher und englischer Sprache

Gültig bis 31.08.2013

  • AWG - Außenwirtschaftsgesetz (in Kraft bis 2013/08/31): PDF (Quelle: BMJ/juris)
  • AWG - Foreign Trade and Payments Act (valid until 2013/08/31): PDF (Quelle: BAFA)
  • AWV - Außenwirtschaftsverordnung (in Kraft bis 2013/08/31): PDF (Quelle: BMJ/juris)
  • AWV - Foreign Trade and Payments Regulation (valid until 2013/08/31): PDF (Quelle: BAFA)

Neufassungen ab 01.09.2013

Die Neufassung des AWG, die im Januar und Februar 2013 verabschiedet worden ist, ist am 13.06.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden, siehe unsere aktuelle Meldung. Die Außenwirtschaftsverordnung ist am 05.08.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.  

Hinweis

Die unter den oben angegebenen Links abrufbaren Dokumente geben nicht immer den letzten Stand der Vorschriften wieder. Die aktuell gültige Fassung der Vorschriften ergibt sich aus den Verkündungsblättern.