Pressemitteilung der EU-Kommission vom 14. Juli 2011

Die Zollbehörden der Europäischen Union haben im Jahr 2010 an den  Außengrenzen der EU mehr als 103 Millionen Waren wegen des Verdachts auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmt. Aus dem Jahresbericht der Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums in der EU geht hervor, dass sich die Zahl der vom Zoll festgehaltenen Sendungen gegenüber dem Vorjahr mit einem Anstieg von 43.500 im Jahr 2009 auf fast 80.000 im Jahr 2010 nahezu verdoppelt hat.

In dem am 14.07.2011 von der EU-Kommission veröffentlichten Bericht sind auch Statistiken über Art, Ursprung und Transportmittel der an den EU-Außengrenzen sichergestellten Waren enthalten. Erstmals wurde die Angabe zum Wert der festgehaltenen Waren aufgenommen und wird auf über 1 Mrd. EUR geschätzt. Insbesondere sind als betroffene Erzeugnisse zu nennen:

- Zigaretten (34 % der Beschlagnahmen)
- Bürobedarf (9%)
- andere Tabakwaren (8 %)
- Etiketten, Anhänger und Logos (8 %)
- Bekleidung (7 %)
-  Spielzeug (7 %).

Bei 14,5% aller sichergestellten Waren handelt es sich um Haushaltsprodukte, die möglicherweise die Sicherheit und Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern gefährden könnten.
Der EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Algirdas Semeta, hat neue Vorschriften vorgeschlagen, um Produktfälschung stärker zu bekämpfen. Die europäischen Verbraucherinnern und Verbraucher sowie die Rechteinhaber erwarten, dass die Waren gründlich geprüft werden und sicher sind, so der EU-Kommissar für Steuern und Zollunion.

Verfasser: Rechtsanwalt Heiko Panke ( Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können )