Um diese Frage zu erläutern, trafen sich in Bremen amerikanische und europäische Experten. Ziel des Treffens war es, technische Alternativen zum Container-Scanning zu entwickeln, wozu z.B. eine berührungslose Inspektion gehören soll. Aber kann das die Lösung sein?

Tatsache ist, dass die Container-Sicherheitsinitiative eine Reaktion der Amerikaner auf die Terroranschläge vom 11.09.2001 ist. Menschlich ist nachvollziehbar, dass ein solcher Akt "gegen die eigene Nation und Unbeteiligte" zu solchen Sicherheitsmaßnahmen führt.

Aber können durch diese Maßnahmen Terroranschläge verhindert werden? Ist es rechtens, jede einzelne Einfuhr unter Generalverdacht zu stellen und dadurch zu riskieren, dass der internationale Handel behindert wird, wo doch die internationale Organisationen, wie z.B. die WCO seit Jahren sich für die Vereinfachung des internationalen Handels einsetzen?

Ist es gerechtfertigt, dass die USA anderen Staaten "ihr Recht" aufdrängt - wie beim US-Exportkontrollrecht und was auch noch dazu führt, dass dort Kosten entstehen? Immerhin sind die Scanner von den Exportländern zu zahlen... Allein das Projekt zur Erforschung alternativer Prüfmethoden wird ein Volumen von ca. 8 Millionen Euro benötigen. Es wird prognostiziert, dass die Mehrheit der europäischen Häfen nicht in der Lage sein wird, ein "100%-Scanning" umzusetzen. Wie soll das auch praktisch funktionieren?

Wie in vielen Rechtsgebieten bedarf es des "Augenmaßes". Es wird sich zeigen, inwieweit das US-Gesetz tatsächlich Spielräume zulässt, die Alternativen zulassen. Derzeit sind die Unternehmen, die weltweit agieren und auf die Schifffahrt angewiesen sind, mit anderen Schwierigkeiten konfrontiert...

Verfasserin: Dr. Talke Ovie ( Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können )