| Iran-Embargo der EU: Öl-Embargo, Sanktionierung Iranische Zentralbank und Bank Tejarat |
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Nach Presseberichten haben die EU-Außenminister am heutigen Montag die Verschärfung des EU-Embargos gegen den Iran beschlossen. Iranisches Öl dürfe nicht mehr importiert werden. Bestehende Verträge seien bis zum 1. Juli zu beenden. Die Iranische Zentralbank werde sanktioniert. Die Bank Tejarat werde ebenfalls der Sanktionsliste hinzugefügt. Insbesondere im Bankenbereich würden aber Sonderregelungen eingeführt, die die Abwicklung von Zahlungen und Exportgarantien für eine Übergangszeit sicherstellen sollen. Der Export petrochemischer Produkte aus dem Iran in die EU werde ab dem 1. Mai verboten, der Technologietransfer ab sofort. Exportgarantien, Joint-Ventures und Kreditvergaben im Erdöl- und Petrochemie-Bereich würden verboten. Die genauen Regelungen werden durch Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zur Verfügung stehen. |
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