Ein neuer UNO-Beschluss über weitergehende Maßnahmen gegen Iran steht kurz bevor.

Der Sicherheitsrat hat in diesem Zusammenhang seine Beratungen abgeschlossen. Im Rahmen einer Abstimmung noch in dieser Woche sollen neue Sanktionen beschlossen werden.

Die Abstimmung wird sich im Wesentlichen mit der Resolution der USA vom 18.05.2010 befassen. Diese konzentriert sich im Wesentlichen auf vier Schwerpunkte.

Iran soll zukünftig untersagt werden, im Zusammenhang mit dem staatlichen Atom-Programm Recherchen über Uran-Minen im Ausland anzustellen.

Des Weiteren soll der Beschluss eine Ermächtigung enthalten, iranische Schiffe auf hoher See zu kontrollieren.

Weiterhin soll ein Verbot für bestimmt Rüstungsgüter beschlossen werden. Letztlich soll das Bankensystem des Iran überprüft werden.

In diplomatischen Kreisen rechnet man damit, dass voraussichtlich 12 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates für eine solche Resolution stimmen würden. Unter diesen 12 befänden sich alle 5-Veto-Mächte.

Verfasser: Hajo Nohr ( Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können )