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Infoletter

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Aktuelle Meldungen

Steuern

Kategorie: Steuern
23.01.2018

Fortlaufende Rechnungsnummern – kein zwingendes Erfordernis für eine formell und sachlich ordnungsgemäße Buchführung

Wenn ein Unternehmer keine lückenlos fortlaufenden Rechnungsnummern verwendet, so begründet dies nicht eine unzureichende Buchführung, die das Finanzamt zur Erhöhung des Gewinns durch Schätzung eines Sicherheitszuschlags...[mehr]

Zoll

Kategorie: Zoll
17.01.2016

Implementation Day verkündet: Lockerung des Iran Embargos

Das strenge Iran Embargo der EU ist am 16.1.2016 mit Inkrafttreten der VO 2015/1861 und 2015/1862 aufgehoben worden. Dies geschah durch GASP - Beschluss 2016/37 des Rates - veröffentlicht im Amtsblatt der EU vom gleichen Tage,...[mehr]

Außenwirtschaft

Kategorie: Außenwirtschaft
29.11.2016

Aktualisierte Endverbleibserklärung und Ausfüllanleitung für Anhang I-Iran-Embargo-Güter

Das BAFA hat am 26. Oktober für Ausfuhren von Gütern des Anhangs I Iran-Embargo-VO 267/2012 eine aktualisierte Endverbleibserklärung "EVE-Anhang I" und Ausfüllanleitung veröffentlicht. Bei der Ausfuhr von Gütern der Anhänge I...[mehr]

Infoletter-Archiv

Unten finden Sie das Archiv unserer in der Regel monatlich erscheinenden Infoletter. Per Doppelklick können Sie das entsprechende PDF abrufen.

Weitere Meldungen

Kategorie: Außenwirtschaft
05.11.2013

EuGH zur Besteuerung von Erträgen aus ausländischen schwarzen Fonds

Der BFH lässt von dem EuGH die europarechtliche Zulässigkeit der Besteuerung von Erträgen aus "schwarzen" ausländischen Fonds prüfen. Die Regelung galt bis 2003 und könnte gegen die Kapitalverkehrsfreiheit Europas verstoßen....[mehr]

Kategorie: Außenwirtschaft
13.10.2013

Übernahme von Fahrzeugen aus US-Besitz

Aus gegebener Veranlassung informiert das Hauptzollamt Nürnberg über die zollrechtlichen Pflichten, die sich bei der Übernahme von Fahrzeugen mit US-amerikanischen Vorbesitzern ergeben. [mehr]

Kategorie: Steuern
09.10.2013

FG Düsseldorf: EuGH-Vorlage zur Frage des energiesteuerlichen Herstellers - Hauptbehälter -

Problematik der Hauptbehälter Seit langer Zeit herrscht zwischen Steuerpflichtigen und der Zollverwaltung Streit über die Frage, ob es sich bei Kraftstoffbehältern in Nutzfahrzeugen um Hauptbehälter im Sinne des § 15 Abs. 4 Nr....[mehr]

Kategorie: Steuern
08.10.2013

Vertrauensschutz bei Nacherhebung von Einfuhrabgaben und Überprüfbarkeit von Ursprungszeugnissen

Mit Urteil vom 13.06.2013, Akz. 4 K 184/12, entschied das FG Hamburg, dass ein Abgabenschuldner, der Vertrauensschutz gemäß Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) ZK gegen die Nacherhebung von Einfuhrabgaben begehrt, die Beweislast dafür...[mehr]

Kategorie: Steuern
01.10.2013

Auskunftspflicht Dritter: Kein Verweigerungsrecht wegen privatrechtlich vereinbarter Geheimhaltung

Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs vom 10.07.2013 zum Urteil II R 15/12 vom 16.05.2013[mehr]

Kategorie: Zoll
18.09.2013

Europäisches Parlament beschließt Unionszollkodex

Das Europäische Parlament hat am 11.09.2013 die Verordnung über den Unionszollkodex beschlossen, wie EU-Kommissar Šemeta mitteilt. Der Unionszollkodex wird den zurzeit anwendbaren Zollkodex ablösen. Im weiteren...[mehr]

Kategorie: Steuern
30.08.2013

BAFA: Synopse zum AWG und Änderungsübersicht zur AWV

Anlässlich der zum 1.9. in Kraft tretenden Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am 28.8. zwei Merkblätter hausgegeben,...[mehr]

Kategorie: Steuern
25.08.2013

Entwürfe der novellierten Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und des Runderlasses zur neuen AWV

Das novellierte Außenwirtschaftsgesetz wird zum 01.09.2013 in Kraft treten.[mehr]

Kategorie: Steuern
20.08.2013

Wegfall der Klagebefugnis einer Personengesellschaft nach Vollbeendigung

Urteil des BFH vom 11.04.2013 - IV R 20/10 Der Bundesfinanzhof hatte sich mit den Konsequenzen zu beschäftigen, die im Rahmen eines Wegfalls der Klagebefugnis einer Personengesellschaft nach ihrer Vollbeendigung bestehen. Er...

Kategorie: Zoll
17.08.2013

Beweislast bei Nacherhebung von Antidumpingzoll

Im Streit über die Rechtmäßigkeit der Nacherhebung von Antidumpingzoll entschied das FG Hamburg mit Urteil vom 26.03.2013 (Az. 4 K 56/12) zugunsten der Klägerin, dass dem Hauptzollamt der Beweis nicht gelungen war, dass die Ware...[mehr]

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