Downloads

Hier finden Sie unsere Leitfäden, sowie wichtige Vorschriften aus dem Zollrecht und dem Exportkontrollrecht in deutscher und (teilweise) englischer Sprache zum Download im PDF-Format.

Leitfäden als PDF-Dokumente zum Download

Leitfaden Brennpunkte Zollrecht: Was ändert sich zum 01.05.2016 (PDF-Download)
Leitfaden Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (PDF-Download)
Leitfaden Exportkontrolle (PDF-Download)
Leitfaden US-Export- und Reexportkontrolle (PDF-Download)
Leitfaden Hausdurchsuchung (PDF-Download)
Leitfaden Antidumpingrecht (PDF-Download)
Leitfaden Versicherungsteuer (PDF-Download)
Leitfaden Gelangensbestätigung und alternative Nachweisformen (PDF-Download)

Neuregelung des Europäischen Zollrechts seit 01.05.2016: Komprimiertes Gesamt-PDF inkl. UZK, DA, IA und TDA

Zum 01.05.2016 hat der neu gefasste Zollkodex der Union (UZK) den vormaligen Zollkodex der Gemeinschaft abgelöst. Seitdem müssen Unternehmen, die im europäischen und internationalen Handel tätig sind, die sich aus dem UZK und seinen ergänzenden Rechtsakten UZK-DelVO (Delegierte Verordnung, DA), UZK-DVO (Durchführungsverordnung, IA) und UZK-ÜDelVO (Übergangsbestimmungen, TDA) ergebenden Neuregelungen beachten. Da die für die einheitliche Anwendung des neuen Zollrechts erforderlichen IT-Systeme und IT-Verfahren noch nicht zur Verfügung stehen, können innerhalb einer Übergangszeit bis zum 31.12.2020, innerhalb der die notwendige IT-Infrastruktur geschaffen werden soll, andere Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen genutzt werden.

Wir möchten Ihnen über ein von uns zusammengestelltes komprimiertes PDF-Dokument (Rechtsstand: 15.03.2016) mit sämtlichen UZK-Rechtsakten ermöglichen, schnell und systematisch Einblick in die anzuwendenden Neuregelungen zu nehmen. Der besondere Clou: In dem aus insgesamt 1.378 Seiten und 950 Artikeln bestehenden Gesamt-Dokument (PDF-Download) sind alle Artikel mit Lesezeichen versehen. Aktivieren Sie im Adobe Reader die Lesezeichen-Ansicht, so erschließen sich über eine Baumstruktur (der zur besseren Übersichtlichkeit die jeweiligen Artikelnummern vorangestellt sind) alle vier maßgeblichen Rechtsakte, vgl. Screenshot rechts. So können Sie nicht nur über die Suchfunktion sondern auch systematisch per Klick innerhalb der jeweiligen Baumstruktur zu den maßgeblichen Normen vordringen.

Seit dem 01.05.2016 sind vier Rechtsakte inklusive ihrer Anhänge zu berücksichtigen, welche komprimiert im Gesamt-PDF zusammengefasst sind. Neben dem

  1. Zollkodex der EU (UZK, Verordnung (EU) Nr. 952/2013) auch die am 29.12.2015 bzw. 15.03.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlichten finalen Fassungen der zugehörigen Durchführungsrechtsakte
  2. Delegierte VO 2015/2446 (Delegierter Rechtsakt, Delegated Act/DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446) und
  3. Durchführungs-VO 2015/2447 (Durchführungsrechtsakt, Implementing Act/IA, Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447)
  4. Delegierte VO 2016/341 (Transitional Delegated Act/TDA, Delegierte VO (EU) 2016/341).

Der TDA regelt das anzuwendende Recht in der Übergangsphase, die dadurch entsteht, dass gem. Art. 279 UZK für die Schaffung der notwendigen IT-Systeme eine längere Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2020 gilt.


Wichtige Vorschriften zum Exportkontrollrecht in deutscher und englischer Sprache

AWG - Außenwirtschaftsgesetz (neue Fassung, BMJ/juris)
AWG in englischer Sprache - Foreign Trade and Payments Act (valid since 2013/09/01, BMJ/juris)
AWV - Außenwirtschaftsverordnung (neue Fassung, BMJ/juris)
AWV in englischer Sprache - Foreign Trade and Payments Ordinance (valid since 2013/09/01, BMJ/juris)
Runderlass zur Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung (Quelle: BMWi)

Hinweis

Die unter den oben angegebenen Links abrufbaren Dokumente geben nicht immer den letzten Stand der Vorschriften wieder. Die aktuell gültige Fassung der Vorschriften ergibt sich aus den Verkündungsblättern.