Der Export, also die Ausfuhr von Gütern in Länder außerhalb der EU und auch die Verbringung von Gütern in andere Mitgliedstaaten, ist zwar grundsätzlich frei, unterliegt aber zahlreichen Beschränkungen. Dazu zählen EU Regelungen der EU Dual – Use VO, Verordnung (EU) 2021/821 sowie nationale Regelungen des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG), der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und auch das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG). Es gelten Genehmigungspflichten und Verbote. Wir unterstützen bei der Anwendung, prüfen, ob Waren, Technologien, Software oder Dienstleistungen exportrechtlichen Beschränkungen oder Genehmigungspflichten unterliegen und unterstützen in entsprechenden Verfahren oder Widersprüchen bei Ablehnungen. 

Wir beraten über Art und Umfang von Sanktionen gegen Länder oder Personen sowie deren Implikationen auf die unternehmensspezifischen Geschäfte. Wir unterstützen bei der Bewertung im Einzelfall und geben Hinweise über die aktuell geltenden oder historisch relevanten Regelungen. Dabei beraten wir Ausführer bei der rechtssicheren Gestaltung ihrer Exportprozesse und bei konkreten Einzelfällen, sowie auch bei dem Umgang mit fehlerhaften oder möglicherweise problematischen Ausfuhrvorgängen.

Wir überprüfen die bestehenden Exportkontrollprozesse und Strukturen eines Unternehmens auf ihre Exportkontroll-Compliance. Dabei identifizieren wir mögliche Schwachstellen und zeigen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung auf. Die erforderliche Risikoanalyse führen wir mittels unseres Evaluationsbogens durch, halten mit Ihnen und Ihren MitarbeiterInnen Workshops ab und bestätigen nötigenfalls gegenüber Dritten die Ordnungsgemäßheit und Angemessenheit Ihrer internen Prozesse. 

Wir beraten Exportkontrollbeauftragte bei ihren täglichen Aufgaben und bei der Umsetzung ihrer gesetzlichen Verantwortung im Unternehmen. Dazu gehören insbesondere die Klärung von Zweifelsfragen, die Bewertung konkreter Geschäftsvorgänge und die Unterstützung bei der Organisation der Exportkontrolle. Wir bieten schnelle Antworten für die „kleinen Anfragen“ im Tagesgeschäft.

Wir prüfen geplante Geschäfte mit Iran auf ihre Zulässigkeit nach den geltenden Embargo- und Sanktionsvorschriften. Dabei unterstützen wir Unternehmen auch bei der rechtlichen Gestaltung und Absicherung ihrer Geschäftsbeziehungen.

Wir unterstützen Unternehmen bei der rechtlichen Bewertung ihrer Russland- und Russland-bezogenen Geschäfte. Dabei prüfen wir insbesondere bestehende Verbote, Genehmigungsmöglichkeiten, Ausnahmen und vertragliche Absicherungsmöglichkeiten vor Umgehungen.

Wir beraten Unternehmen zu den Auswirkungen des US-amerikanischen Exportkontroll- und Sanktionsrechts auf ihre internationalen Geschäfte. Insbesondere prüfen wir, wann US-Recht auch für europäische Unternehmen relevant wird und welche Compliance-Maßnahmen erforderlich sind.

Verstöße gegen Exportkontroll-, Embargo- oder sonstige außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften können erhebliche straf- und bußgeldrechtliche Folgen haben. Wir prüfen mögliche Risiken, begleiten Unternehmen bei behördlichen Ermittlungen und unterstützen bei der rechtlichen Verteidigung.

Wir gestalten und prüfen internationale Wirtschaftsverträge unter besonderer Berücksichtigung grenzüberschreitender rechtlicher Risiken. Dabei beraten wir insbesondere zu Rechtswahl, Gerichtsstand, Schiedsverfahren sowie Klauseln zur Absicherung gegen außenwirtschaftsrechtliche Beschränkungen.

Wir beraten Unternehmen bei der rechtlichen Gestaltung und Abwicklung internationaler Handelsgeschäfte. Dazu gehören insbesondere internationale Kaufverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Verträge mit Handelsvertretern und Vertragshändlern.

Wir beraten bei der Gestaltung, Verhandlung und Abwicklung internationaler Lizenz- und Know-how-Verträge. Dabei berücksichtigen wir insbesondere die grenzüberschreitenden rechtlichen Rahmenbedingungen und unterstützen bei einer wirtschaftlich sinnvollen und rechtssicheren Vertragsgestaltung.