Wo Recht auf Wirtschaft trifft – Herzlich Willkommen im Antidumpingrecht

Eines unserer Beratungsgebiete, welches eher unbekannter sein dürfte, ist das Antidumpingrecht. Dies möchten wir zum Anlass nehmen und in unserer neuen Reihe dieses Rechtsgebiet vorstellen und die Schritte eines üblichen Antidumpingverfahrens erläutern.

Unter Dumping wird verstanden, dass ausländische Unternehmen ihre Produkte zu nicht kostendeckenden Preisen, zum Beispiel auf dem europäischen Markt, verkaufen. Dabei sind die Preise, zu denen die ausländischen Unternehmen ihre Produkte an ihrem heimischen Markt anbieten, im Vergleich viel teurer.

Warum aber machen Staaten vom Dumping Gebrauch?

Der Mechanismus dahinter funktioniert wie folgt: Durch die günstigeren Preise findet eine Verzerrung auf dem Markt statt. In Bezug auf die EU können die EU-Wettbewerber mit den günstigeren ausländischen Preisen nicht mithalten und verlieren nach und nach Kunden am Markt, bis sie sich nicht mehr halten können und keine Produkte mehr anbieten. So kann der ausländische Wettbewerber sich mehr Anteile am Markt bzw. ggf. sogar eine Monopolstellung verschaffen.

Auf die heimische Wirtschaft im Drittland hat dies keine Auswirkungen, nur der europäische Markt spürt diese Auswirkungen.

Das Antidumpingrecht versucht nun, dieses Dumping auszugleichen. Es ist eine Maßnahme zum Schutz des Handels, die auf EU-Ebene geregelt wird. Die Antidumping-Grundverordnung ist die Rechtsquelle, die die Voraussetzungen für die Einführung von Antidumpingzöllen regelt.

Seit Anfang des Jahres hat die EU allein 10 Fälle betreffend verschiedener Produkte eingeleitet. Davon ist z.B. Dekorpapier aus China betroffen. Die meisten Verfahren betreffen Einfuhren aus China, aber auch Malaysia, Indien und Südkorea sind vertreten. Einen Überblick über aktuelle Verfahren finden Sie hier: https://tron.trade.ec.europa.eu/investigations/ongoing

Ist Ihr Produkt ebenfalls von Antidumpingzöllen betroffen oder wurde ein Verfahren angekündigt?

Wir helfen Ihnen gerne.

Verfasserin: Rechtsanwältin Stefanie Brzoska