EU-Verordnung zum CO2-Grenzausgleichssystem in Kraft getreten
Es ist nicht so, dass wir nicht immer wieder auch komplizierte Themen in unserem Newsletter aufgreifen (müssen). Die Bereiche Steuern, Zoll und Exportkontrolle,…
Zoll
Hinzurechnung von Beförderungskosten bei passiver Veredelung
Pandemie-bedingte Lieferengpässe und gestiegene Treibstoffpreise haben das Thema „Beförderungskosten“ in den letzten drei Jahren zu dem bestimmenden Thema vieler Logistikabteilungen von Unternehmen gemacht….
Antidumpingzollverordnung auf Fahrräder und wesentliche Fahrradteile verändert
Drei Jahre nach der letzten Änderungsverordnung überarbeitet die EU-Kommission die Verordnung 88/97, die ein Befreiungssystem vom Antidumpingzoll für Fahrräder und Fahrradteile aus China…
Aktuelle Entwicklungen beim CO2-Grenzausgleichssystem / Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)
Die Weichen für das CO2-Grenzausgleichssystem – auch Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) genannt – sind gestellt: Verhandlungsführer von Rat und europäischem Parlament haben…
Antidumpingzölle auf den Import von Fahrrädern und Fahrradteilen
„Mir ist es eingefallen, während ich Fahrrad fuhr“, ist eine Erkenntnis, mit der Albert Einstein zitiert wird. Das zeigt, wie großartig das Fahrrad…
Probleme bei Einfuhren aus den „spezifizierten Gebieten“
In der jüngeren Vergangenheit haben wir häufiger Anfragen gehabt, weil es Probleme bei der Einfuhr von Waren aus den „spezifizierten Gebieten“ nach Art….
Antidumping bei Solarpanels
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 6. September 2022 – 1 StR 389/21 vor dem Hintergrund des Bestimmtheitsgrundsatzes aus Art. 103…
Antidumping – Fahrräder
Für Unternehmen nicht häufig, aber sehr teuer, ist ein Zusatzzoll auf bestimmte Ware aus bestimmten Ländern, z. B. China (Antidumpingzoll), wenn der Verdacht…
Zinsen auf erstattete Zollabgaben
Endlich ist sie erfolgt – die Klarstellung durch den EuGH zum unionsrechtlichen Zinsanspruch auf erstattete Abgaben! Seit der Wortmann-Entscheidung des EuGH (18.01.2017 –…
