05.02.2021 11:50 Alter: 132 days
Kategorie: Außenwirtschaft
Von: Frederike Helmert, Rechtsanwältin

Update: Chinesisches Exportkontrollrecht, Dual – Use 2021

Das chinesische Wirtschaftsministerium hat nunmehr eine Liste der Waren veröffentlicht, die nach dem neuen chinesischen Exportkontrollrecht als Dual – Use Güter bei Ein – und Ausfuhrvorgängen eine besondere Lizenz bedürfen. Bisher wurde die Liste nur im Original in chinesischer Sprache veröffentlicht. Allerdings finden sich in der Liste die Zolltarifnummern, sodass sich erkennen lässt, welche Güter China listet. Es sind zwar die chinesischen Zolltarifnummern aufgeführt, aufgrund des harmonisierten Systems der Weltzollorganisation werden die ersten sechs Stellen der Nummern jedoch weltweit einheitlich verwendet. Wir gehen davon aus, dass eine englische Übersetzung der Liste zeitnah folgen wird.

Die Liste ist als Download auf der Seite des GTAI verfügbar.