Aktuelles

Infoletter

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Aktuelle Meldungen

Steuern

Kategorie: Steuern
14.09.2017

Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest

Rechtzeitig vor Eröffnung des Oktoberfestes 2017 hat der BFH eine wesentliche Entscheidung zur steuerlichen Bewertung des Verkaufs von Wiesnbrezn getroffen. [mehr]

Zoll

Kategorie: Zoll
15.11.2013

Neufassung Zollkodex der EU im Amtsblatt veröffentlicht

Im EU-Amtsblatt L 269 vom 10.10.2013 wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 09. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union die Neufassung des Zollkodexes der Europäischen...[mehr]

Außenwirtschaft

Kategorie: Außenwirtschaft
03.04.2015

Iran Sanktionen Einigung mit E3+3

Am 2. April 2015 wurde eine Einigung in den Gesprächen mit dem Iran über die Kontrollen der nuklearen Anreicherungskapazitäten erzielt. Das Embargo selbst bleibt zunächst erhalten.[mehr]

Weitere Meldungen

Kategorie: Steuern
19.08.2012

EuGH bestätigt Ausschlussfrist im Vorsteuer-Vergütungsverfahren

Pressemitteilung des FG Köln vom 26.06.2012 zum Urteil des EuGH in der Rs. C-294/11 Die Frist von sechs Monaten, die für die Stellung eines Antrags auf Mehrwertsteuererstattung in Art. 7 Abs. 1 der Achten...[mehr]

Kategorie: Außenwirtschaft
17.08.2012

Iran-Embargo: Neue Regelungen für US-Unternehmen mit europäischen Tochtergesellschaften zu erwarten

In den USA wurde der Iran Sanctions, Accountability, and Human Rights Act of 2012 unter der Bezeichnung Iran Threat Reduction and Syria Human Rights Act of 2012 verabschiedet, der in seinem Abschnitt 218 eine neue Situation für...[mehr]

Kategorie: Außenwirtschaft
16.08.2012

Novelle des Außenwirtschaftsrechts AWG und AWV

Am 15.08.2012, hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Außenwirtschaftsgesetztes auf den Weg gebracht. Dieser Entwurf ist noch nicht Gesetz, sondern muss noch durch den Bundestag beschlossen werden. [mehr]

Kategorie: Steuern
15.08.2012

Besteuerung von Erfindervergütungen

Deutsch-Amerikanisches Doppelbesteuerungsabkommen; BFH-Urteil vom 21.10.2009 – I R 70/8 [mehr]

Kategorie: Steuern
13.08.2012

Frage der Umsatzsteuerpflicht bei Abgabe von Zytostatika durch Krankenhausapotheke ist Gegenstand

Frage der Umsatzsteuerpflicht bei Abgabe von Zytostatika durch Krankenhausapotheke ist Gegenstand eines Vorabentscheidungsverfahrens beim EuGH Der BFH hat dem EuGH im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens vom 15.05.2012 – V R...[mehr]

Kategorie: Steuern
07.08.2012

Hinweis auf die Einspruchsmöglichkeit per E-Mail in der Rechtsbehelfsbelehrung nicht erforderlich

Hinweis auf die Einspruchsmöglichkeit per E-Mail in der Rechtsbehelfsbelehrung nicht erforderlich Mit Beschluss vom 06.07.2012 – 11 V 1706/12 E hat das Finanzgericht Münster entschieden, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung nicht...[mehr]

Kategorie: Steuern
03.08.2012

Steuerabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz

Unterzeichnet am 21.09.2011, ergänzt am 05.04.2012, beschlossen vom Deutschen Bundestag am 15.06.2012, Beschluss des Bundesrates steht noch aus. [mehr]

Kategorie: Steuern
02.08.2012

Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes beschlossen

Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen Mit dem am 02.08.2012 vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes will die Bundesregierung ihr im Energiekonzept...[mehr]

Kategorie: Außenwirtschaft
01.08.2012

EU-Kommission fordert Ungarn auf, die vollständige Verbrauchsteuerbefreiung für Palinka aufzuheben

Pressemitteilung der EU-Kommission vom 21.06.2012 Die Europäische Kommission hat Ungarn aufgefordert, seine Rechtsvorschriften zu ändern, nach denen Obstdestillate (Palinka) unter bestimmten Voraussetzungen von der...[mehr]

Kategorie: Steuern
30.07.2012

BFH: Verbindliche Auskunft des Finanzamts nur beschränkt angreifbar

Entscheidung des BFH vom 29.02.2012 – Az. IX R 11/11 – [mehr]

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