Aktuelles

Infoletter

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Aktuelle Meldungen

Steuern

Kategorie: Steuern
09.11.2020

Einreiseverordnung NRW – Niederlande – Neue Regelungen im November

Die Grenze bleibt offen, aber was gilt in der Euregio für Berufspendler, Gütertransporteure, Studenten, Auszubildende, Familien und Touristen bei Überschreiten der Grenze in beiden Richtungen?[mehr]

Zoll

Kategorie: Zoll
08.09.2020

Präferenznachweise im Warenverkehr mit Vietnam

Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Freihandelsabkommens der EU mit Vietnam gab es Unklarheiten mit den zu verwendenden Ursprungsnachweisen, die sich zwischenzeitlich geklärt haben.[mehr]

Außenwirtschaft

Kategorie: Außenwirtschaft
22.12.2020

Neue US-Sanktionsliste: Military End User-List (MEU-List) des BIS

Das US-Handelsministerium hat am 21.12.2020 mitgeteilt, dass das Bureau of Industry and Security (BIS) die US-Export Administration Regulations (EAR) - also gewissermaßen die US-amerikanische Dual Use-Vorschriften - um eine neue...[mehr]

Infoletter-Archiv

Unten finden Sie das Archiv unserer in der Regel monatlich erscheinenden Infoletter. Per Doppelklick können Sie das entsprechende PDF abrufen.

Weitere Meldungen

Kategorie: Zoll
10.12.2019

Zollwert von Umschließungen

Das FG Hamburg hat jüngst über die Frage entschieden, ob Kosten für die Gestaltung von Klebeetiketten für Einzelhandelsverpackungen, die der Käufer einer Einfuhrware an inländische Werbeagenturen gezahlt hat, im Zollwert der...[mehr]

Kategorie: Steuern
06.12.2019

Weihnachtsbäume sind grunderwerbsteuerfrei

Das musste vor Weihnachten noch geklärt werden; für alle Weihnachtsmänner und seine Helfershelfer können Grundstücke mit Weihnachtsbaumkulturen grunderwerbsteuerfrei erworben werden.[mehr]

Kategorie: Steuern
26.11.2019

Ertragsteuerrechtliche Behandlung von Heil- und Heilhilfsberufen

Die Einordnung der Einkünfte - freiberufliche Tätigkeit oder Gewerbebetrieb Das Bundesfinanzministerium gibt eine Aktualisierung zur Einordnung der Einkünfte aus der Tätigkeit im Rahmen eines Heil- oder Heilhilfsberufe als...[mehr]

Kategorie: Zoll
22.11.2019

EU-Freihandelsabkommen mit Singapur in Kraft getreten

Das lange verhandelte Freihandelsabkommen der EU mit Singapur (EUSFTA) ist am 14.11.2019 im EU-Amtsblatt (L 294/3) verkündet worden und am 21.11.2019 in Kraft getreten. [mehr]

Kategorie: Zoll
15.11.2019

EuGH entscheidet über Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel aus von Israel besetzten Gebieten

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 12.11.2019 (C-363/18) zur Auslegung der europäischen Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Information der Verbraucher über Lebensmittel) entschieden, dass auf Lebensmittel aus einem vom Staat Israel...[mehr]

Kategorie: Steuern
04.11.2019

FG Köln – Unterliegen Einkünfte aus dem Betrieb eines Kinder- und Jugendheims der Gewerbesteuer

Das Finanzgericht Köln hat kürzlich veröffentlicht, dass es am 23.05.2019 eine Klage eines Diplom-Sozialarbeiters abgewiesen hat, bei der es um die Qualifizierung von Einkünften des Klägers als solche aus selbständiger Arbeit...[mehr]

Kategorie: Außenwirtschaft
04.11.2019

Kommissionsentwurf einer Delegierten Verordnung zur Änderung der Anhänge der EG-Dual-Use-VO

Die EU-Kommission hat mit Datum vom 17.10.2019 den Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Änderung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV der VO (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-VO) angenommen. [mehr]

Kategorie: Zoll
04.11.2019

US-Zusatzzölle auf EU-Produkte

Als Folge der WTO-Entscheidung zu rechtswidrigen EU-Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus hat die US-Regierung beschlossen, Zusatzzölle auf bestimmte Produkte aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erheben. [mehr]

Kategorie: Steuern
02.10.2019

Verpflichtung zur Rücknahme des Insolvenzantrages nach Ausgleich der Steuerforderungen

Bei der Aufrechterhaltung eines Insolvenzantrags trotz vollständigen Ausgleichs der Steuerforderungen muss weiterhin das Bestehen des Eröffnungsgrundes glaubhaft gemacht werden, sonst ist das Aufrechterhalten des Antrags...[mehr]

Kategorie: Steuern
11.09.2019

Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer – EuGH, 10.07.2019 – C-26/18

In seinem Urteil vom 10.07.2019 (C-26/18) hat der EuGH sich erneut mit der Frage der Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer beschäftigt in einem Fall, in dem aufgrund eines Fehlverhaltens für aus dem Drittland gelieferte Waren bei...[mehr]

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